Sozialpolitische Stellungnahmen des SoVD

Der SoVD ist ein maßgeblicher Akteur in der deutschen Politik. Seine Referent*innen werden regelmäßig zu Anhörungen in den Bundestag eingeladen. Der Verband wirkt so aktiv auf die Gesetzgebung ein.

Lesen Sie hier die Einschätzungen des Sozialverband Deutschland zu Gesetzesentwürfen.

Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG)

SoVD-Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit: Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz…

16.10.2024 Pflege

Stellungnahme Referentenentwurf Kinder- und Jugendhilfeinklusionsgesetz – IKJHG

Stellungnahme des SoVD zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend: Entwurf eines Gesetzes zur Ausgestaltung…

15.10.2024 Behinderung

Stellungnahme Fortschreibung der Regelbedarfe (Grundsicherung)

Stellungnahme des SoVD zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales: Regelbedarfsstufen-Fortschreibungsverordnung 2025

10.09.2024 Armut

Stellungnahme zu rentenpolitischen Maßnahmen der Wachstumsinitiative

SoVD-Stellungnahme zur Formulierungshilfe für einen Änderungsantrag der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP: Neuregelungen zur Umsetzung von…

28.08.2024 Rente

Stellungnahme zum Aktionsplan für ein diverses, inklusives und barrierefreies Gesundheitswesen

Stellungnahmeverfahren des Bundesministeriums für Gesundheit

21.08.2024 Gesundheit

Stellungnahme zum Referentenentwurf KiTa-Qualitäts-und Teilhabeverbesserungsgesetz

SoVD-Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums der Finanzen und des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zum…

07.08.2024 Armut

Stellungnahme zum Referentenentwurf: Fortschreibung des Wohngeldes

Stellungnahme des SoVD zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen Zweite Verordnung zur Fortschreibung…

06.08.2024 Armut

Stellungnahme zum Referentenentwurf für das 2. Betriebsrentenstärkungsgesetz

SoVD-Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales und des Bundesministeriums der Finanzen Zweites Gesetz zur…

25.07.2024

Stellungnahme zum Referentenentwurf SGB III-Modernisierungsgesetz

Stellungnahme des SoVD zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales: Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der…

25.07.2024

Stellungnahme zur Reform der Notfallversorgung

Der SoVD nimmt Stellung zu dem Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung.

11.07.2024 Gesundheit

Weitere Meldungen